Das geht uns alle an: Am  31. Dezember 2011 läuft der Stromkonzessionsvertrag zwischen der EON-Mitte AG und der Stadt Amöneburg aus  - Was ist zu tun??? (12.10.2009)

Sie haben bestimmt schon davon gehört: Wie in fast allen Städte und Gemeinden unseres Landkreises läuft auch in der Stadt Amöneburg zum Ende des Jahres 2011 der sog. Konzessionsvertrag mit der EON-Mitte AG aus, der die Nutzung der öffentlichen Grundstücken für Zwecke der Stromversorgung regelt.  Dies ist Anlass dazu, sich Gedanken zu darüber zu machen, wie es bei den Stromnetzen weiter gehen soll? Da die Frage nur alle zwanzig Jahre auf die Tagesordnung kommt, und wir derzeit in Deutschland an der Schwelle zu einer Energiewende stehen, ist das komplexe und immens wichtige Thema Stromkonzessionen für viele Bürgerinnen und Bürger leider undurchsichtig und schwer zu durchschauen.

Die kommunalen Verantwortungsträger in den betroffenen Gemeinden haben im nächsten Jahr eine wichtige und strategische Entscheidung zu treffen, die aber vor allem auch zum Wohle der Finanzausstattung sein soll. Derzeit ist ein Deutschland ein deutlicher Trend zu verzeichnen, dass Kommunen und kommunale Stadtwerke, meist in größeren Zusammenschlüssen, in die örtlichen Stromversorgungsnetze einsteigen. Hauptgrund dafür ist, dass die Kommunen angesichts angespannter öffentlicher Haushalte die Gewinne, die mit der Stromversorgung erzielt werden, selbst erwirtschaften wollen und, um über die Sachherrschaft über die Stromnetze klimapolitsche Ziele besser durchsetzen zu können.

Die Sache wird besonders spannend aber auch kompliziert, weil der Betrieb der Stromnetze und die eigentliche Versorgung mit Strom seit 2005 völlig voneinander getrennt sind. Hintergrund aller Überlegungen ist, dass der in 1992 auf zwanzig Jahre geschlossene Konzessionsvertrag mit der damaligen EAM Mitteldeutschland der Stadt Amöneburg zum Vertragsende einräumt, das Stromnetz übernehmen zu können. Die Stadt Amöneburg hat zur Vorbereitung einer Entscheidung wie eine große Zahl weiterer Städte und Gemeinden mit den Stadtwerken Marburg eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, die es ermöglicht, nahezu kostenneutral eine Entscheidungsgrundlage zu schaffen.  

Wir möchten mit diesem Beitrag eine Serie beginnen, die die Bürgerschaft  über dieses wichtige Thema informieren soll. Ergänzend sollen auch Informations- und Diskussionsabende angeboten werden, um dieses wichtige Thema gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Amöneburg zu diskutieren. Begonnen werden soll dazu mit den nachstehenden Eingangsfragen. Die Antworten dazu stammen vom Verband der Kommunalen Versorgungsunternehmen sowie den Kommunalen Spitzverbänden auf Bundesebene, die deutlich zeigen, welche Wichtgkeit das Thema hat, und welche enormen Chancen in einer möglichen Rekommunalisierung von Stromnetzen liegen.

Ob das, was anderswo sinnvoll war und ist, auch in der Stadt Amöneburg prkatiziert werden sollte, soll in den nächsten Wochen unter anderem hier dargestellt werden. Da Kommunalpolitik offen und transparent sein sollte, möchten wir Sie, liebe/r Internetnutzer/in, dazu animieren, uns Ihre Gedanken zu dem Thema zu übermitteln.

Die vollständige Broschüre des VKU können Sie herunterladen, wenn Sie über www.vku.de und die Rubrik Pressemitteilungen und die P-Mitteilung vom 19.08.2009 gehen. Am Ende des Textes befindet sich der Link zum Download.