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Stadt Amöneburg
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Stadtverordnetenversammlung traf sich zur ersten Arbeitssitzung


Die vollständige Stadtverordenetenversammlung, besteht aus 23 Personen
Wahrscheinlich ein seltener Anblick: zur ersten Arbeitssitzung in der neuen Wahlperiode nach der Kommunalwahl im März konnten alle 23 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung persönlich anwesend sein.

Nach einer guten Vorbereitung im Ältestenrat, der regelmäßig direkt vor den Sitzungen tagt und Fragen der Geschäftsordnung und des Sitzungsablaufs klärt, konnte die Tagesordnung mit vierzehn Tagesordnungspunkten in weniger als eineinhalb Stunden abgearbeitet werden. dabei erfolgten sämtliche Abstimmungen eeinstimmig und ohne Enthaltungen.

Zunächst wurden drei Stellvertreterinnen für den Stadtverordnetenvorsteher gewählt: Dr. Rita Hörl-Eberl (SPD), Wolfgang Rhiel (CDU) und Karl Jennemann (FWG).

Im Abschluss wurden mit Ablauf der letzten Wahlperiode ausgeschiedene Mandatsträger verabschiedet. Dabei konnten Alfred Schick und Hartmut weber nicht anwesend sein.


von links: Rudolf Rhiel, Peter Greib, Elisabeth Orth, Lothar Döring, Mathias Braun, Mario Fritsch und Heinrich Neumann
Zugesagt hatten Elisabeth Orth (15 Jahre), Rudolf Rhiel (bisher 48 Jahre), Peter Greib (bisher 23 Jahre), Lothar Döring (15 Jahre), Heinrich Neumann (10 Jahre), Mathias Braun (5 Jahre) und Mario Fritsch (15 Jahre). Peter Greib und Rudolf Rhiel sind noch im Ortsbeirat ihrer Heimatorte weiter als Mitglieder aktiv. Stadtverordnetenvorsteher Dr. Heck würdigte die geleistete Arbeit und stellte dabei besonders das jahrzehntelange Engagement von Rudolf Rhiel, zuletzt als Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, als herausragend heraus.

Als kleines Dankeschön erhielten alle Verabschiedeten ein kleines Präsent.
Weiterhin beschloss die Stadtverordnetenversammlung den ehemaligen Amöneburger Ortsvorsteher Herbert Fischer, der 23 Jahre kommunalpolitisch aktiv war, zum Ehrenortsvorsteher und Helmut Brand, der 37 Jahre Führungsverantwortung in der Feuerwehr Rüdigheim vorzuweisen hat, zum Ehrenwehrführer zu ernennen. Die Ehrung wird im Rahmen einer separaten Feierstunde vollzogen.

Nachdem sich die Stadtverordnetenversammlung mit einem Nachtrag zur Benutzungs- und Gebührenordnung der Bürgerhäuser beschäftigt hat, der unter anderemn eine Vergünstigung für Inhaber der EhrenamtsCard vorsieht, stimmte die Stadtverordnetenversammlung zwei Grundstücksverkäufen zu. Dabei geht es um einen ehemaligen Spielplatz in der Kernstadt und das Pachtgelände des Mardorfer Angelvereins AC Forelle.

Ein weiteres wichtiges Thema war das für Mardorf geplante Neubaugebiet, das unter dem Arbeitstitel "Leben und Altwerden an der Falkenstraße" firmiert und für das das Bauleitplanverfahren offiziell angeschoben wurde, nachdem gemeinsam mit einem regionalen Investor alle wichtigen Vorplanungen erledigt werden konnten. Durch eine Ergänzung des Beschlusses unterstrichen die Stadtverordneten ihren Willen, dass das Projekt um das ehemalige Schwesternhaus durch diesen Plan keinen Nachteil erleiden soll und verständigte sich auf eine zusätzliche Sondersitzung beider Ausschüsse unter Einbeziehung aller Beteiligten.

Zudem beschloss die Stadtverordnetenversammlung die zweite Maßnahmenliste für das Kommunale Investitionsprogramm. Hierbei wurden vor allem Fahrzeugneuanschaffungen für den städtischen Bauhof für 2017 berücksichtigt, sowie eine energetische Sanierung des Rathausdaches auf den Weg gebracht.

Die Stadt hat nach diesem Förderprogramm Anspruch auf ein Kontingent an Fördermitteln zu attraktiven Konditionen.
Im Abschluss wurden noch Anträge und Anfragen der Fraktionen behandelt.

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Dienstag den 12. Juli 2016 statt. Auch dann wird wieder die Möglichkeit bestehen, dass Bürger im Vorfeld der Sitzung Fragen für die Bürgerfragestunde einreichen.






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