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Stadt Amöneburg
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Stadt Amöneburg dreht nicht an der Steuerschraube - hoher Haushaltsüberschuss trotz niedriger Steuerhebesätze



Für viele verschuldete Kommunen ist die Abwärtsspirale schon perfekt: Erhöhungen bei der Gewerbe- und Grundsteuer sind oftmals die letzten Drehschrauben auf der Einnahmenseite. In Deutschland geraten immer mehr arme Kommunen in einen Teufelskreis aus Verschuldung und Steuererhöhungen. Demnach öffnet sich die Schere zwischen reichen und finanzschwachen Standorten zusehends, und bundesweit vergrößert sich ein Nord-Süd-Gefälle. So haben laut den jüngsten Zahlen für das erste Halbjahr 2015 hierzulande nur 35 Kommunen die Gewerbesteuer gesenkt, während sie 1 558 Kommunen erhöhten.

Ein ähnliches Bild zeigt sich auch bei der Grundsteuer B, die Hausbesitzer beziehungsweise Mieter über ihre Nebenkosten zahlen. Und auch der längere Vergleich seit dem Jahr 2010 legt nahe, dass die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen wächst.
Experten analysierten den Trend bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer in allen 11.103 deutschen Kommunen seit 2005 und sagen. "Kurzfristig spülen höhere Gewerbe- und Grundsteuer-Hebesätze zwar mehr Geld in die kommunalen Kassen. Doch auf lange Sicht können sie kontraproduktiv sein: Der Standort verliert an Attraktivität, und das Wohnen wird teurer." Unternehmen könnten somit abwandern, Neuansiedlungen würden erschwert. "Vor allem finanzschwache Kommunen in strukturschwachen Regionen kommen so leicht in einen Teufelskreis aus hohen Schulden, Einsparungen bei der Infrastruktur, steigenden Steuern und Gebühren und damit sinkender Attraktivität".

Während auch in Hessen in den vergangenen fünf Jahren gut neun von zehn Kommunen mindestens einmal die Grundsteuer erhöhten, liegt der Hebesatz in den meisten bayerischen Kommunen auf dem Niveau von 2010.
In Amöneburg herrschen somit sozusagen bayrische Verhältnisse, denn die Stadt Amöneburg hat die niedrigsten Hebesätze im gesamten Landkreis. Dabei gelingt es im Haushaltsjahr 2016 trotz unterdurchschnittlicher allgemeiner Steuerkraft einen Rekordhaushaltsüberschuss von 200.000 € zu erwirtschaften. Dieser ermöglicht Investitionen in die Infrastruktur.
Insofern kann jeder Haushaltsexperte den Amöneburger Stadtverordneten ein gutes Zeugnis für eine gelungene Haushaltpolitik in der letzten Legislaturperiode bescheinigen.


Von nichts kommt nichts - ein Grund für dieses gute Ergebnis der Haushaltswirtschaft ist die niedrige Personalkostenquote bei der Stadt Amöneburg, die nur 16 % beträgt.

Dabei ist die Schuldenlast sehr akzeptabel und die Stadt Amöneburg hat im Jahr 2016 nur etwa 2,05 Prozent ihrer laufenden Einnahmen als Investitionszinsen für Kredite aufzuwenden. Zwar hat sich die Gesamtverschuldung in den letzten zehn Jahren deutlich erhöht, jedoch im interkommunalen Vergleich auf niedrigem Niveau. Dafür wurden in den letzten zehn Jahren aber auch viele Investitionen vornehmlich im Bereich Straßenbau, Abwasserentsorgung und Trinkwasserversorgung angestoßen, die notwendig sind, um die damit verbundene Infrastruktur für die langfristige Aufgabenerledigung zu erhalten und leistungsfähig zu halten.

Bei aktuell niedrigen Zinsen macht das wirtschaftlich Sinn. Ein "guter Unternehmer" würde ebenso handeln und entsprechend Fremdkapital einsetzen. Die Stadt Amöneburg achtet bei der Kreditaufnahme bei aktuell niedrigem Zinsniveau auf eine langfristige Zinsbindung um das Zinsrisiko für kommende Haushalte zu minimieren. Zudem haben die Darlehen eine durchschnittliche Laufzeit von unter 20 Jahren, während die mit den Krediten mitfinanzierten Investitionsgüter mit zwischen 35 und 80 Jahren Lebensdauer angesetzt werden.

Auf der Positivseite stehen aber auch Rücklagen. Die Stadt Amöneburg verfügt derzeit über bilanziell ausgewiesene Rücklagen in Höhe von über 2, 4 Mio. Euro.






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