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Stadt Amöneburg
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Gute Nachrichten für alle Gebührenzahler: Gebührenerhöhung kann ausfallen!


Müllgebühren zahlen alle Einwohner und Einwohnerinnen der Stadt Amöneburg. Deshalb betrifft diese Nachricht alle.

Bereits Ende 2015 war der Amöneburger Stadtverordnetenversammlung klar, dass für das Jahr 2017 eine kräftige Erhöhung der Müllgebühren ansteht. Grund dafür war, dass die langjährige Müllgebührenausgleichsrücklage aufgebraucht sein wird.
Diese hatte die allmählich entstandenen Defizite über die Jahre hinweg ausgeglichen.

Die Stadt Amöneburg organisiert die Abfalleinsammlung, anders als die meisten Gemeinden im Landkreis in Eigenregie, und das sehr erfolgreich. Seit 2006 wurde durch die Einführung eines verursachungsrechten Gebührensystem erreicht, dass die Abfallgebühren in Amöneburg kreisweit stets am unteren Ende im kommunalen Vergleich stehen. Dabei gibt es bei den Müllgebühren zwei wesentliche Kostenfaktoren, die zugleich zu Kostentreibern werden können, auf die die Verwaltung nahezu keinen Einfluss hat.

Zum einen ist das das Entsorgungsentgelt das an den Abfallverband Lahn-Fulda (sprich Landkreis) für den Inhalt der Gefäße zu zahlen ist. Die Preise dafür setzt der Abfallverband einseitig fest und die Stadt muss diese Abfälle dort anliefern lassen. Andere Entsorgungswege sind nicht zulässig. Wieviel Abfälle insgesamt entsorgt werden entscheidet maßgeblich jedoch der Nutzer, dadurch was er oder sie in seine/ihre "Mülltonne stopft".


Der andere Kostenfaktor ist das Dienstleistungsentgelt das an die Fa. Mittelstädt für die Leerung der Gefäße und die Durchführung der Sperrmüllabfuhr zu zahlen ist. Auch hier hat die Stadt keine Möglichkeiten zu verhandeln. Sie ist rechtlich dazu verpflichtet in regelmäßigen Abständen eine europaweite Ausschreibung vorzunehmen.
Da abzusehen war, dass die Preise steigen werden hatte sie für das Jahr 2015 eine einjährige Vertragsverlängerung mit der Fa. Mittelstädt ausgehandelt, was sich im Nachhinein als äußerst wirtschaftlich erwiesen hat, denn die Ausschreibung ergab einen deutlich höheren Preis der ab 2016 zu zahlen ist.
Dies war auch der Grund dafür, dass die schöne Rücklage aus Überschüssen der Vorjahre schneller zu Ende gehen sollte als zunächst gedacht.

Deshalb hatte die Verwaltung die Stadtverordneten darüber informiert, dass ab 01. Januar 2017 eine deutliche Gebührenerhöhung ansteht, um keine Defizite zu erzeugen, die in Folgejahren zu noch höheren Gebühren geführt hätte.
Die Verwaltung hat nun zur Jahresmitte hin einen Kassensturz vorgenommen und mit spitzer Feder gerechnet.
Dabei kommt heraus, dass die Prognose dahingehend zu verändern ist, dass die Müllgebührenausgleichsrücklage doch noch und zwar genau bis zum Ende des Jahres 2017 reichen wird.

Deshalb kann die angekündigte Gebührenerhöhung um genau ein Jahr verschoben werden.
Grund für die Kosteneinsparungen ist auch das im letzten Jahr eingeführte sog. "Ident-System". Dazu wurden alle Müllgefäße mit einem elektronischen Chip versehen, die bei der Leerung der Behälter erfasst werden.
Dieses System hat mehrere Vorteile. Zum einen kann die Verwaltung im Rathaus über das Internet mit einer Zeitverzögerung von nur zehn Minuten genau verfolgen wo die Fa. Mittelstädt bereits geleert hat, was zu einer besseren Abarbeitung von
Reklamationen führt.

Zum anderen sieht der neue Vertrag vor, dass die Fa. Mittelstädt seit Januar 2016 nicht mehr alle Tonnen abrechnen darf die angemeldet sind, sondern nur die die tatsächlich bei der Leerung herausgestellt werden. Und dabei fällt auf, dass eben nicht alle Müllgefäße immer zur Leerung herausgestellt werden. Ein gewisser Prozentsatz wird also nicht geleert. Diese nicht heraus gestellten Gefäße verursachen also weniger Kosten für die Allgemeinheit.

Bürgermeister Michael Plettenberg, der in 2006 das aktuelle Gebührensystem aus dem Ebsdorfergrund mitgebracht und in Amöneburg verfeinert hatte, ist ein Verfechter des Ident-Systems und möchte es zukünftig auch dazu nutzen noch mehr Gebührengerechtigkeit einzuführen. Deshalb will er spätestens bei der nächsten anstehenden Änderung der Abfallgebührensatzung ein Modell vorschlagen, dass denjenigen die ihre Müllgefäße nicht immer zur Abfuhr bereit stellen, und damit weniger Kosten verursachen, auch weniger Gebühren zahlen. "Das schafft eine Win Win-Situation" und einen Anreiz Abfall zu vermeiden. "Jedes Kilo Abfall das nicht erzeugt wird dient nicht nur der Umwelt, sondern eben auch der Preisstabilität" sagt er.

Beispiele aus Funk und Fernsehen belegen, dass es tatsächlich Menschen gibt, die es schaffen nahezu ohne Restmülltonne auszukommen, indem sie sehr bewusst einkaufen und ihre Abfälle sehr gut trennen.
Dabei braucht man wie so oft nicht das Rad neu zu erfinden. So praktiziert der Abfallzweckverband im Werra-Meißner-Kreis seit vielen Jahren genau dieses System und kann seine langjährigen Erfahrungen nach Amöneburg weiter geben. "Abfallvermeidung ist vor allem eine Mentalitätsfrage und ist von psychologischen Effekten abhängig. Die Menschen im Werra-Meißner-Kreis ticken sicherlich genauso so wie die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Amöneburg" schließt Plettenberg zu diesem Thema.

Mit der Idee wird er bei den Stadtverordneten noch Überzeugungsarbeit zu leisten haben, denn es gibt auch die Meinung, dass illegaler Entsorgung in der Landschaft Vorschub geleistet werden könnte, wenn man die Gebühren "zu verbrauchsgenau" abrechnet.






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