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ATMEN-Projekt im ehemaligen Steinbruch - Behördenmühlen mahlen langsam


Bereits im Oktober 2015 hatte die Stadt Amöneburg waschkörbeweise Antragsunterlagen zur Umsetzung des ATMEN-Projektes im Gießener Umweltamt des Regierungspräsidiums abgeliefert, um die Änderung der 2001 erteilten Genehmigung zu erwirken. Die komplizierten Genehmigungsverfahren waren im Vorfeld umfangreich mit allen zuständigen Behörden abgesprochen worden.
Seitdem sind bereits etliche Monate vergangen. Eine Rückfrage Ende März in Gießen ergab, dass die im Oktober beantragte Genehmigung noch mindestens 2 bis 3 Monate in Anspruch nehmen wird. Dies aus vielfältigen Gründen. Zum einen geht es um Personalmangel, zum anderen um die Befriedigung immer wieder neuer Forderungen der beteiligten Fachbereiche.

Besonders kritisch zeigen sich die Naturschutzbehörden, die bis auf das kleinste Detail bestimmte Punkte geklärt haben wollen. Zwar gibt es keine grundlegenden fachlichen Bedenken, die gegen das Projekt sprechen, offensichtlich mag man es einfach nicht und legt deshalb die bürokratischen Hürden hoch. Zudem hat man Probleme im Zuständigenkeitendschungel zu recht zu finden, wenn es um die Frage geht: wer ist für was zuständig?

Das erfordert Fleiß und Geduld in der Amöneburger Stadtverwaltung und den beteiligten Planungsbüros, die Mitte März erneut die auf dem Foto gezeigte Antragsergänzung in Gießen abgelieferte. Bürgermeister Michael Richter-Plettenberg machte sich selbst auf den Weg, in der Hoffnung durch ein paar nette Worte ein paar Tage zu sparen. Doch weit gefehlt, enttäuscht musste er feststellen, dass nach mehr als zwei Wochen die Unterlagen bei den Fachbehörden noch immer nicht angekommen sind.
Erst nach dem Erlass einer neuen Rekultivierungsgenehmigung kann das bereits begonnene Bauleitplanverfahren weiter geführt werden, und eine Abweichungsentscheidung der Regionalversammlung herbeigeführt werden.

So lange die Rekultiverungsgenehmigung noch nicht förmlich geändert ist, gilt die Genehmigung aus dem Jahr 2001. Dies hat erheblichen Einfluss auf den Betrieb der Erddeponie. Die Fa. Kais muss nun die Annahme von Erde massiv reduzieren, bis in Gießen die Bescheide getippt sind. Das verzögert das Projekt und bringt die Stadt in diesem Jahr eventuell um schöne Einnahmen. Im Haushaltsplan 2016 hatte die Stadt mit üppigen Überschüssen aus dem Betrieb der Erddeponie geplant. Gefährdet sind die angepeilten Ziele derzeit aber noch nicht.






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