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Lange Beratungen bilden nicht unbedingt Meinungen - gemeinsame Ausschusssitzung hatte umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten



Am kommenden Montag steht die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung an, die letzte vor der Sommerpause. Die nächste Sitzung mit Bürgerfragestunde findet dann erst wieder Ende August statt.

Wie immer bereiten die Fraktionen CDU, FWG und SPD die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, durch Beratungen in den Fachausschüssen vor. Da einige Punkte beide Fach Ausschüsse betroffen hatte, hatte man sich darauf verständigt, dass der Haupt- und Finanzausschuss und der Ausschuss für Bauen und Tourismus gemeinsam tagen.
Die Tagesordnung versprach bereits im Vorfeld einen langen Abend. Und es kam auch so, so dass die Sitzung, die extra eine halbe Stunde früher begann, bei heißem Wetter auch erst um 23.00 Uhr endete.

Als erster großer Tagesordnungspunkt stand das Konzept zur Sanierung der Wasserversorgungsanlagen für die Amöneburger Kernstadt an. Hier hatte das Planungsbüro Kolmer und Fischer im letzten Jahr seine Variantenuntersuchung und Planung vorgelegt. Hierzu hatte man sich verständigt eine zweite Meinung einholen zu wollen. Deshalb stellte Prof. Dr. Mehler von der Uni Darmstadt sein Gutachten dazu vor.

Der Ausschuss beschloss am Ende auf Vorschlag des Bürgermeisters das Planungsbüro Kolmer und Fischer mit einer Ergänzung seiner Variantenuntersuchung dahingehend zu beauftragen, dass die sehr früh verworfenen Variante ohne Hochbehälter noch einmal weiter verfolgt und mit der Vorzugsvariante, die mit weit mehr als 2 Millionen Euro Investitionskosten zu Buche schlägt, verglichen werden soll.

Bis zur Haushaltsplanaufstellung für das kommende Jahr soll dann erneut beraten und durch die Stadtverordnetenversammlung ein endgültiger Beschluss zu einer Variante gefasst werden.
Anschließend ging es zum zweiten Mal um das Feuerwehrgerätehaus Roßdorf und den Beschluss zum Baubeginn druch die Stadtverordneten. Erneut stand Bürgermeister Plettenberg, Architektin Ivonne Linne und Stadtbrandinspektor Krähling sowie seine Stellvertreter Rede und Antwort.

Am Ende erhielt die Magistratsvorlage trotz Mehrkosten wegen schlechten Baugrunds die Planung unverändert umzusetzen, von beiden Ausschüssen eine mehrheitlich positive Empfehlung.
Dritter großer Punkt war die Ausgleichsmaßnahme Jungviehweide, die seit fünf Jahren im Gespräch ist. Hier ist ein Beschluss der Stadtverordneten erforderlich, da die Stadt gegen eine Einmalzahlung für eine naturschutzfachlich sehr sinnvolle Maßnahme von rund 42.000 € eine Grunddienstbarkeit eintragen lassen muss.

Der Planer Ralf Schneider stellte das Projekt ausführlich vor. Bei der Beschlussfassung des Ausschusses für Bauen und Tourismus hatte jedoch nur ein einziges Ausschussmitglied eine Meinung und stimmte mit Nein, der Rest der Ausschussmitglieder enthielt sich der Stimme. Ende April hatte der Haupt- und Finanzausschuss bereits eine Empfehlung zu der Magistratsvorlage abgegeben. Dort stimmten 3 Mitglieder, dafür, 1 dagegen, und 3 enthielten sich. Nachdem die CDU-Fraktion bereits Anfang Mai eine Ablehnung signalisiert hatte darf gespannt sein welche Mehrheit sich am 12. Juni 2017 ergibt.

Die weiteren Tagesordnungspunkte gingen wesentlich schneller. So wurde das umfangreiche Antragspaket, bestehend aus drei Vorlagen zum Neubaugebiet "Leben und Altwerden an der Falkenstraße" ind Mardorf regelrecht durchgewunken. Auch die Genehmigung zusätzlicher Gelder aus dem laufenden Haushalt zu Gunsten einer Investitionsmaßnahme des Abwasserverbandes Rausichholzhausen-Roßdorf, die eine Kreditfinanzierung überflüssig macht, war eher Formsache.






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